Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heike Baehrens
Antwort 09.01.2024 von Heike Baehrens SPD

Diese Entscheidung trifft aus guten Gründen allerdings nicht der Gesetzgeber, sondern der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) als oberstes Gremium der gemeinsamen Selbstverwaltung im Gesundheitswesen.

Portrait von Georg Kippels
Antwort 08.09.2023 von Georg Kippels CDU

Es erfordert eine gründliche Analyse und Bewertung, um sicherzustellen, dass die Interessen und Bedürfnisse der Patienten angemessen berücksichtigt werden und gleichzeitig eine qualitativ hochwertige Versorgung gewährleistet ist.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 01.09.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vor diesem Hintergrund halte ich die Frage um die Finanzierung von Naturmedizin und homöopathischer Arzneimittel nicht für ein zentrales Problem der Gesundheitsversorgung – die so hitzig geführte Debatte erweckt leider zuweilen den gegenteiligen Eindruck.

Frage von Catarina T. • 17.08.2023
Anfrage wegen Prüfung eines AfD-Verbots
Portrait von Zoe Mayer
Antwort 04.09.2023 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Seit ihrer Gründung hat sich die AfD stetig radikalisiert, deshalb ist für uns als Grüne klar, dass es keine Zusammenarbeit mit der AfD geben darf.

Frage von Catarina T. • 17.08.2023
Anfrage wegen Prüfung eines AfD-Verbotes
Pressebild Parsa Marvi
Antwort 23.08.2023 von Parsa Marvi SPD

In der Zwischenzeit werden wir alles in unserer Macht stehende tun, um mit unserer Politik zu überzeugen, die AFD wieder aus den Parlamenten zu drängen und ihr keine Bühne zu bieten.

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 27.08.2023 von Roderich Kiesewetter CDU

Damit der Ukraine kein Frieden aufgezwungen wird, muss man sie allerdings in eine Position bringen, in der sie aus einer Position der Stärke verhandeln kann...