Für mich ist kommunale Selbstverwaltung sehr wichtig. Es heißt genau nicht, dass die nächste Ebene entscheidet, wenn einer Person Entscheidungen nicht passen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.02.2026 von Albrecht Schütte CDU
Antwort 17.04.2026 von Misbah Khan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die gesetzlichen Möglichkeiten des Fachkräfteeinwanderungsrechts müssen in der Praxis konsequent umgesetzt werden, und Verfahren sollten transparenter und einfacher gestaltet werden
Antwort 20.02.2026 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Grundsätzlich halten wir es für wichtig, dass alle Menschen, die in Deutschland leben, auch Deutsch sprechen können.
Antwort 12.02.2026 von Michael Kolb CDU
Für den Ausbau der Brenzbahn. Eine kostengünstige und gezielte Imagekampagne ist ok.
Antwort 07.03.2026 von Daniel Rolfs Die Linke
Ein klarer und offensichtlicher Fehler des Miss-Managements und der gesamten Führungsebene der DB. Eine angemessene Imagekampagne der Brenzbahn ist sinnvoll.
Antwort 10.02.2026 von Andreas Stoch SPD
Als Landespolitiker kann ich dazu selbstverständlich eine persönliche Einschätzung haben, die formale Zuständigkeit liegt hier jedoch beim Bund