Frage von Claudia S. • 26.02.2023
Antwort von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.07.2023
Wahrscheinlich hätte ich dann den Wehrdienst verweigert.
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Frage von Dyrk G. • 26.02.2023
Antwort von Georg Eisenreich CSU • 08.03.2023
Es steht außer Frage, dass ein effektiver Hinweisgeberschutz überfällig ist. Im Kampf gegen Betrug und Korruption sind unsere Strafverfolger auf Meldungen von Insidern angewiesen. Hinweisgeber müssen deshalb bestmöglich vor Sanktionen oder gar Kündigungen geschützt werden.
Frage von Ralf G. • 26.02.2023
Antwort von Ralf Stegner SPD • 17.05.2023
Deutschland ist Mitglied der NATO und damit Teil des größten, technisch fortschrittlichsten und damit auch schlagkräftigsten Verteidigungsbündnis, das es je gab
Frage von Andreas B. • 26.02.2023
Antwort von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.03.2023
Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg ist nicht zuständig für die Überprüfung und Genehmigung des Brandschutzes bei DB Projekten. Wir haben dafür auch keine Kompetenz. Ich habe selbstverständlich im Lenkungskreis immer wieder nachgefragt wie der Stand und die Problemlösung ist.
Frage von Norbert B. • 26.02.2023
Antwort von Georg Eisenreich CSU • 08.03.2023
Es steht außer Frage, dass ein effektiver Hinweisgeberschutz überfällig ist. Im Kampf gegen Betrug und Korruption sind unsere Strafverfolger auf Meldungen von Insidern angewiesen. Hinweisgeber müssen deshalb bestmöglich vor Sanktionen oder gar Kündigungen geschützt werden.
Frage von Helmut S. • 26.02.2023
Antwort von Thorsten Frei CDU • 26.02.2023
Politische Entscheidungsträger in den zuständigen parlamentarischen Kontrollgremien oder in Untersuchungsausschüssen und erst recht in Regierungsverantwortung erhalten selbstverständlich alle notwendigen Details.