Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort 16.09.2023 von Hakan Demir SPD

Es gilt immer das derzeit geltende Recht, nicht das bei Antragstellung. Haben Sie die deutsche Staatsangehörigkeit und möchten eine weitere erwerben, so können Sie die zweite Staatsangehörigkeit erst annehmen und die deutsche behalten, wenn das Gesetz in Kraft getreten ist.

Portrait von Wiebke Knell
Antwort 11.09.2023 von Wiebke Knell FDP

Insgesamt sollten freiheitlich-demokratische Gesellschaften aus der Corona-Krise die Lehre ziehen, dass Freiheitsbeschränkungen und Maßnahmen, die Kinderrechte beeinträchtigen, nur als letztes Mittel und äußerst sorgfältig eingesetzt werden sollten.

Frage von Dirk M. • 05.09.2023
Co2 Einsparung Heizungsgesetz
Lachend am Geländer
Antwort 14.09.2023 von Tanja Machalet SPD

In welchem Jahr welche konkreten Reduktionsziele erreicht werden können, hängt davon ab, wie die Möglichkeiten des GEG von den Haushalten genutzt werden.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.04.2024 von Marco Buschmann FDP

haben Sie vielen Dank für Ihre Ergänzungen zu Ihrer Anfrage vom 05.09.2023, die ich zur Kenntnis genommen und der Beantwortung Ihrer ursprünglichen Frage zugrunde gelegt habe.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.04.2024 von Marco Buschmann FDP

§ 1631 des Bürgerlichen Gesetzbuches regelt (zivilrechtlich) das Recht auf gewaltfreie Pflege sowie Erziehung und lautet: Das Kind hat ein Recht auf Pflege und Erziehung unter Ausschluss von Gewalt, körperlichen Bestrafungen, seelischen Verletzungen und anderen entwürdigenden Maßnahmen.