Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kerstin Nicolaus
Antwort 08.09.2023 von Kerstin Nicolaus CDU

Sicher wäre ein AfD-Verbot wünschenswert, gerade im Hinblick auf rechte Hetze und antisemitische Äußerungen.

Portrait von Thomas Wansch
Antwort 07.09.2023 von Thomas Wansch SPD

Da die AfD bereits laut der Presseinformationen in mehren Bundesländern vom Verfassungsschutz beobachtet wird, unterstütze ich das Anliegen.

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 18.04.2024 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich bin der Überzeugung, dass wir Demokrat*innen sämtliche Maßnahmen ergreifen müssen, die uns zur Verfügung stehen um gegen diese Partei, die unsere Demokratie und unser Land gefährdet, vorzugehen.

Dr. Preusch, Michael
Antwort 11.09.2023 von Michael Preusch CDU

Nicht zuletzt mit Blick auf die hohen Hürden für ein Parteiverbot und die geschilderten Zuständigkeiten ist für mich die politische Auseinandersetzung der maßgebliche Weg, um dem Erstarken der AfD nachhaltig entgegenzuwirken.

Georg Heitlinger bei seinen Legehennen
Antwort 08.01.2024 von Georg Heitlinger FDP

Für ein Parteiverbot bestehen in Deutschland hohe Hürden. Ob ein Verbot der AfD rechtlich durchsetzbar wäre, ist Sache der Prüfung durch in diesem Bereich fachlich besser qualifizierte Stellen.