
Antwort 30.09.2023 von Markus Bach dieBasis
Hier in meinem Wahlkreis 710 Lindau / Sonthofen, der bis Bad Hindelang geht, gibt es bereits ein sehr gutes, mehrfach prämiertes Konzept für den öffentlichen Nahverkehr.

Hier in meinem Wahlkreis 710 Lindau / Sonthofen, der bis Bad Hindelang geht, gibt es bereits ein sehr gutes, mehrfach prämiertes Konzept für den öffentlichen Nahverkehr.
Mehrere Maßnahmen sind in diesem Fall zu treffen. Unsere Forderung ist jedoch keine des Verbotes oder der Planwirtschaft, sondern grundsätzlicher Natur.
Gerne anbei eine Infoseite des BMDV.
Die Hürden für ein Verbot der AfD wären enorm hoch und ein Scheitern würde dem politischen Rechtsextremismus einen fatalen Anstrich der Legitimität verleihen.

meine ehrliche Antwort auf Ihre Frage: Mit diesem Thema habe ich mich persönlich noch nicht beschäftigt.
Der Bürger steht im Mittelpunkt. Abgeordnete und die Parteien haben lediglich Dienstleister zu sein. Und das ohne Lobbyisten!