Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.09.2023 von Werner Rudloff FREIE WÄHLER

Wir, die Freien Wähler begrüßen jede Art der Mitbestimmung.

Antwort 02.10.2023 von Nilab Alokuzay-Kiesinger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

bei einem Volksentscheid sollten aus meiner Perspektive heraus mindestens 1/4 der Bevölkerung teilnehmen, damit es auch Repräsentativ ist.

Portrait von Monika Christann
Antwort 27.09.2023 von Monika Christann Die Linke

Eine völlig freie Unterschriftensammlung würde ich ablehnen, da vermutlich sonst eine Landesregierung mit vielen Unterschriftensammlungen überschwemmt würde und alle paar Wochen eine teure landesweite Abstimmung passieren müsste.

Portrait von Eva Bieber
Antwort 29.09.2023 von Eva Bieber FDP

Die Hürden für Volksentscheide sollen aber aus unserer Sicht nicht weiter gesenkt werden.

Portrait von Eric Pärisch
Antwort 26.09.2023 von Eric Pärisch FREIE WÄHLER

Ich habe mich mit Ihrer Frage beschäftigt und unterstütze diese Forderungen und werde mich dafür einsetzen, dass wieder mehr Mitbestimmung und Demokratie in Hessen und Deutschland gelebt werden kann.

Antwort 28.09.2023 von Yves Roth FDP

Die Hürden für Volksentscheide sollen aber aus unserer Sicht nicht weiter gesenkt werden.