Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Manfred P. • 27.09.2023
Warum werden nicht alle Arbeiitslosen-Arbeitsfähigen notfalls gemeinnützig beschäftigt?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 27.05.2024 von Marco Buschmann FDP

Leistungsgerechtigkeit ist eine Grundüberzeugung der Freien Demokraten Für Bürgergeldempfängerinnen und -empfänger gilt das Prinzip "Fördern und Fordern".

Frage von Hubert K. • 27.09.2023
Sie sind aus der AfD und AfD-Fraktion ausgetreten, weil bei der AfD Prinzipien gegen Posten aufgegeben wurden. Um welche Prinzipien handelt es sich und um welche Posten?.
Portrait von Joana Cotar
Antwort 28.09.2023 von Joana Cotar parteilos

Ich habe meine Gründe für den berechtigten Austritt unter folgendem Link ausführlich dargestellt. https://joanacotar.de/alles-fuer-die-freiheit/

Frage von Diana Z. • 27.09.2023
Können Sie bitte meine Frage vom 20.09.2023 zum Amtsangemessenheitsgesetz am 26.09.2023 beantworten?
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 27.09.2023 von Mahmut Özdemir SPD

Sie haben doch eine aktuelle Antwort von meinem zuständigen Kollegen Herrn Saathoff erhalten. Das ist auch mein Sachstand, mehr kann ich Ihnen dazu nicht sagen.

Frage von Theresa H. • 27.09.2023
Liebe Frau Koebe, wenn Sie drei Kernthemen/Ziele wählen dürften, für die sie sich einsetzen wollen: Was wäre diese und warum? Wie stehen Sie außerdem zu den Grünen als Partei? Danke schonmal
Dieses Bild zeigt ein lächelndes Portrait-Foto von Frau Dr. Josefine Koebe.
Antwort 27.09.2023 von Josefine Koebe SPD

Ich trete mit dem Slogan "erfrischendecht" in diesem Wahlkampf erstmalig an und bin der tiefen Überzeugung, dass Politik wieder lebensnäher sein muss.

Frage von Julian H. • 27.09.2023
Wird die von Ihnen bestellte Kommission / Expertengruppe die neuen Grenzwerte für Cannabis vor dem 01.01.2024 vorstellen, damit die Entkriminalisierung wie geplant kommen kann?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 09.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Derzeit lassen wir alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen und eine Entscheidungshilfe unterbreiten.

Frage von Norbert R. • 27.09.2023
Im April d. J. wurden die letzten 3 AKWs abgestellt. Gleichzeitig wurde das GEG verabschiedet. Wieviel CO2-Emissionen hätten d. 3 AKWs pro Jahr eingespart u. wieviel CO2 spart man p. a. durch das GEG?
Portrait von Linda Heitmann
Antwort 19.02.2024 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Abschaltung der 3 letzten AKW hatte bislang keinerlei negative Auswirkungen auf die Energieerzeugung.