
Er muss im nächsten Schritt durch das parlamentarische Verfahren und tritt danach mit sofortiger Wirkung in Kraft.
Er muss im nächsten Schritt durch das parlamentarische Verfahren und tritt danach mit sofortiger Wirkung in Kraft.
Der Referentenentwurf liegt bereits vor und wird voraussichtlich zeitnah ins parlamentarische Verfahren eingebracht.
In allen Drei Feldern sind Einsparungen des CO2-Ausstoßes unabdingbar und nötig, gleichzeitig sind die Sektoren nicht unbedingt miteinander vergleichbar und zum Erreichen der Ziele müssen jeweils die passenden Instrumente zum Einsatz kommen.
An Bundesstraßen sollen mehr Windkraftanlagen errichtet werden können. Straßenbau und Klimaschutz sollen zusammen gedacht werden
Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden.
Derzeit wird die neue Förderrichtlinie vorbereitet. Da das Förderkonzept das Regel-Ausnahmeverhältnis des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) spiegelt und sich auch sonst weitere Änderungen aus dem parlamentarischen Verfahren zum GEG ergeben können, ist dieses Verfahren abzuwarten.