Mit dem auch bei der Demonstration sichtbar gewordenen Antisemitismus ist ein Punkt erreicht, bei dem Behörden eingreifen sollten und auch müßten. Aber den Antisemitismus zu bekämpfen muß unsere tägliche Aufgabe sein und jeder sollte da wachsam sein.
Als offizielle Begründung wurde mitgeteilt, dass eine Eskalation der Demonstration und damit Gewalt verhindert werden sollte.
Ich persönlich würde mir wünschen, dass dort mehr Menschen mit Ihrer Haltung säßen und entsprechend agieren. Solche Demos haben keinerlei Mehrwert. Niemand braucht sie.
vielen Dank für Ihre Nachricht. Die Entscheidung über Genehmigungen für Rüstungsgüter wird im Einzelfall nach sorgfältiger Prüfung unter Einbeziehung außen- und sicherheitspolitischer Erwägungen getroffen.
Die Arbeitsgruppe Aufarbeitung von Bündnis 90/Die Grünen hat sich mit der Aufarbeitung der grünen Geschichte rund um die in den 1980er Jahren erhobene Forderung nach Straffreiheit für pädophile Beziehungen beschäftigt und einen umfassenden Bericht vorgelegt.
ich habe wie versprochen Ihr Anliegen im Haushaltsauschuss angesprochen. Die Bundestagspräsidentin Frau Bas hat zugesagt, sich der Angelegenheit anzunehmen.