Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Lotta W. • 16.10.2023
Der CDU-Abgeordnete M. Wanderwitz will vom BT ein AfD-Verbotsverfahren beantragen lassen. Dafür sucht er Unterstützer. Unterstützen Sie Marco Wanderwitz in dieser Initiative?
Portrait von Eric Dietrich
Antwort 25.07.2024 von Eric Dietrich CDU

Aktuell bin ich deshalb der Auffassung, dass wir der AfD mit besseren Antworten und besserer Politik begegnen sollten, als über ein Verbot zu sprechen.

Frage von Lotta W. • 16.10.2023
Der CDU-Abgeordnete M. Wanderwitz will vom BT ein AfD-Verbotsverfahren beantragen lassen. Dafür sucht er Unterstützer. Unterstützen Sie Marco Wanderwitz in dieser Initiative?
Portrait von Sören Voigt
Antwort 18.10.2023 von Sören Voigt CDU

Ich halte ein Verbotsverfahren nicht für zielführend.

Frage von Lotta W. • 16.10.2023
Der CDU-Abgeordnete M. Wanderwitz will vom BT ein AfD-Verbotsverfahren beantragen lassen. Dafür sucht er Unterstützer. Unterstützen Sie Marco Wanderwitz in dieser Initiative?
Portrait von Andreas Heinz
Antwort 16.10.2023 von Andreas Heinz CDU

Kurz zusammengefasst: Ein solches Anliegen unterstütze ich aktuell nicht.

Frage von Lotta W. • 16.10.2023
Der CDU-Abgeordnete M. Wanderwitz will vom BT ein AfD-Verbotsverfahren beantragen lassen. Dafür sucht er Unterstützer. Unterstützen Sie Marco Wanderwitz in dieser Initiative?
Portrait von Robert Clemen
Antwort 22.10.2023 von Robert Clemen CDU

Ein interessanter Vorstoß, den ich jedoch aufgrund der überaus geringen Aussicht auf Erfolg nicht unterstützen werde.

Frage von Lotta W. • 16.10.2023
Der CDU-Abgeordnete M. Wanderwitz will vom BT ein AfD-Verbotsverfahren beantragen lassen. Dafür sucht er Unterstützer. Unterstützen Sie Marco Wanderwitz in dieser Initiative?
Portrait Oliver Fritzsche
Antwort 19.10.2023 von Oliver Fritzsche CDU

Ich sehe ein Verbotsverfahren kritisch, da es mehr Schaden als Nutzen verursachen könnte…

Frage von Lotta W. • 16.10.2023
Der CDU-Abgeordnete M. Wanderwitz will vom BT ein AfD-Verbotsverfahren beantragen lassen. Dafür sucht er Unterstützer. Unterstützen Sie Marco Wanderwitz in dieser Initiative?
Portrait von Iris Firmenich
Antwort 16.10.2023 von Iris Firmenich CDU

Um der AfD das Feld nicht zu überlassen und unsere Demokratie und unsere Gesellschaft zu schützen, braucht es eine kluge Politik, die in der Lage ist, Probleme zu lösen und Zukunft zu gestalten.