Frage von Roman T. • 26.04.2023
Antwort von Konstantin Kuhle FDP • 16.07.2023
Aktuell gehe ich nicht davon aus, dass ein Koalitionsausschuss dazu erforderlich ist
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Frage von Jay Z. • 26.04.2023
Antwort von Philipp Bruck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.04.2023
Bei der autofreien Innenstadt geht es vor allem um Attraktivität, nicht Klimaschutz. Für Menschen, die Autos brauchen, wollen wir Alternativen schaffen.
Frage von Gerhard Z. • 26.04.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 11.05.2023
Als Fortschrittskoalition haben wir uns auf weitere Beschleunigungsmaßnahmen im Bereich der Verkehrsinfrastruktur geeinigt
Frage von Uwe T. • 26.04.2023
Antwort von Nadja Weippert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.08.2023
Gerne hake ich bei einer der nächsten Sitzungen der niedersächsischen Datenschutzkommission nochmal zu ihrer Frage nach und informiere Sie über Ergebnisse.
Frage von Minh N. • 26.04.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 11.05.2023
Verfassungsrechtliche Bedenken gegen die speziell gegen kinderpornografische Inhalte gerichtete Strafvorschrift des § 184b StGB sind bislang in der Judikatur des Bundesverfassungsgerichts nicht geäußert worden
Frage von Mertönte T. • 26.04.2023
Antwort von Jan Timke Bündnis Deutschland • 26.04.2023
BÜRGER IN WUT hat nichts "gegen Ausländer".