Antwort 13.11.2023 von Dennis Thering CDU
Nach den wiederholten Sicherheitsverletzungen am Flughafen Hamburg haben wir eine Sondersitzung der zuständigen Ausschüsse Inneres und Wirtschaft gefordert.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.11.2023 von Klaus Holetschek CSU
So erfolgt seit 2013 durch die Bayerische Staatsregierung eine 1:1-Übertragung der Tarifabschlüsse der Länder auf die Besoldung. Auch das Tarifergebnis für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes der Länder vom 29. November 2021 wurde 1:1 auf die Bezüge der bayerischen Beamtinnen und Beamten übertragen.
Antwort 18.12.2023 von Hubertus Heil SPD
Tatsächlich prägen Senior*innen bzw. Rentner*innen das kulturelle Leben von Publikumsseite mehr denn je.
Antwort 14.11.2023 von Johannes Fechner SPD
Wir hatten beraten, eine dritte Stimme einzuführen, mit der Bürgerinnen und Bürger eine zweite Priorität für die direkt gewählte Person ausdrücken können.
Antwort 12.11.2023 von Thorsten Frei CDU
Selbstverständlich kenne ich die aktuelle Rechtslage, da ich sie in der geltenden Fassung mit der SPD in der letzten Wahlperiode verhandelt habe. Insofern weiß ich auch um die vorhandenen Schwächen.
Antwort 02.07.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In der Bundesregierung haben wir uns jetzt auf Verschärfungen im bestehenden Tierschutzgesetz geeinigt.