Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Aumer
Antwort 20.07.2026 von Peter Aumer CSU

Die Beitragsentlastungstarife gelten nach aktuellem Recht nicht als Sparverträge, sondern als Bestandteil der Krankenversicherung.

Portrait von Josephine Ortleb
Antwort 20.08.2026 von Josephine Ortleb SPD

Ich wünsche mir, dass wir in der Gesundheitsversorgung strukturell mehr verändern. Aktuell war es aber am wichtigsten, das bisherige System zu stabilisieren.

Frage von Christina S. • 11.07.2026
Wofür steht das S in SPD?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 11.08.2026 von Bärbel Bas SPD

Zur Wahrheit gehört: Die Kriege um uns herum und die allgemeine Wirtschaftslage führen auch zu sehr schwierigen Haushaltsverhandlungen.

Portrait von Matthias Mieves
Antwort 15.07.2026 von Matthias Mieves SPD

Ja, selbstverständlich rate ich auch weiterhin zur Niederlassung mit Kassensitz

Portrait von Matthias Miersch
Antwort 03.08.2026 von Matthias Miersch SPD

Personaldiskussionen allein werden die inhaltlichen Herausforderungen unseres Landes, beziehungsweise der SPD als Regierungspartei nicht lösen.

Portrait von Alske Freter
Antwort 20.07.2026 von Alske Freter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine allgemeine Pflicht für Klimaanlagen ist derzeit nicht geplant. Hamburg setzt auf nachhaltigen Hitzeschutz und Klimaanlagen dort, wo sie erforderlich sind.