Frage von Birgit J. • 11.07.2023
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 12.07.2023
Für Ihr Anliegen wenden Sie sich bitte an Ihre bzw. Ihren zuständige/n SPD-Landtagsabgeordnete/n.
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Frage von Theo S. • 11.07.2023
Antwort von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.07.2023
Mit dem jetzt durchgebrachten LNG-Beschleunigungsgesetz werden bei Umweltschutzanforderungen, also beim Umwelt- und Gewässerschutz, keine Abstriche gemacht. Eine Genehmigung darf nur erteilt werden, wenn die Anlage sicher ist und die materiellen Umweltvorschriften eingehalten werden.
Frage von Karsten S. • 11.07.2023
Antwort von Dietmar Bartsch Die Linke • 11.07.2023
DIE LINKE muss unmissverständlich als die Friedenspartei im Land wahrgenommen werden - gleichwohl mit einem Kompass, der deutlich macht, wer Aggressor und wer Opfer ist
Frage von Jerome S. • 11.07.2023
Antwort von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.08.2023
Um Kunststoffabfälle und -verschmutzung zu reduzieren und ein hochwertiges Recycling zu ermöglichen, muss daher sichergestellt werden, dass diese Verschlüsse an der Flasche verbleiben.
Frage von Sylvia H. • 11.07.2023
Antwort von Sabine Grützmacher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.08.2023
Das Thema Sterbehilfe ist sehr wichtig. Ich hoffe, dass es zeitnah einen guten Gesetzesentwurf gibt, damit Rechtssicherheit für alle Betroffenen herrscht.
Frage von Loredana C. • 11.07.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 12.07.2023
Die Neuregelung des automatischen Erwerbs bezieht sich nur auf Kinder, bei denen die Eltern bei der Geburt die entsprechende Voraufenthaltszeit (also bisher 8, bald 5 Jahre) erfüllt hatten