Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 08.01.2024 von Mahmut Özdemir SPD

Für selbstnutzende Eigentümer - wie ihren Vater - gibt es eine Sockelförderung von 30 Prozent für neue Heizungen.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 12.03.2024 von Volker Wissing parteilos

Wie Sie sicherlich wissen, habe ich die Idee des Deutschlandtickets entwickelt und stets dafür geworben.

Hakan Demir
Antwort 03.01.2024 von Hakan Demir SPD

Sozialleistungen, bei denen im Grundsatz die Einbürgerung nicht möglich ist, sind nur der Bezug von SGB II und SGB XII.

Hakan Demir
Antwort 03.01.2024 von Hakan Demir SPD

Zur Umsetzung der noch ausstehenden migrations- und Teilhabe-politischen Vorhaben des Koalitionsvertrags, darunter auch zur weiteren Reform der Niederlassungserlaubnis oder zur Einführung eines Partizipationsgesetzes, gibt es leider noch keine Updates zum Zeitplan. 

Portrait von Katja Mast
Antwort 23.05.2024 von Katja Mast SPD

Sie haben Recht, dass hierbei die gleichen Regelungen für den Konsum aus medizinischen Gründen gelten. Dennoch ist auch klar, dass das Gesetz nicht gezielt Menschen schlechter stellt, die Cannabis zu medizinischen Zwecken konsumieren.

Portrait von Jan-Christoph Oetjen
Antwort 31.01.2024 von Jan-Christoph Oetjen FDP

Die Bestrebungen der Kommission und die Forderungen des Parlaments dienen definitiv der Erleichterung grenzüberschreitender Investitionen.