Frage von Talo M. • 27.07.2023

Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 08.08.2023
Meines Erachtens sollen die Waffenlieferungen nur für eine bestimmte Zeit ausgesetzt werden.
Meines Erachtens sollen die Waffenlieferungen nur für eine bestimmte Zeit ausgesetzt werden.
Nun legen wir mit der Änderung des Tierschutzgesetzes nach:
Dabei bietet der LehrplanPLUS Raum für genügend schulspezifische Ausgestaltungsmöglichkeiten, wovon Sie einige bereits in Ihren Ausführungen genannt haben.
Aktuell rechnen wir mit einer Verabschiedung der Gesetzesnovelle im zweiten Quartal des nächsten Jahres
Die Kommission hat dem BMAS ihre Vorschläge im Juli 2023 übergeben.
inwieweit das Haustier kostenfrei zu befördern ist, obliegt den für den ÖPNV zuständigen Ländern.