Neben der unmittelbaren Hilfe ist es wichtig, jetzt auch an langfristigen Perspektiven zu arbeiten.
Angelegenheiten, die die private und gesetzliche Krankenversicherung betreffen, fallen nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegen dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG). Für eine fachliche Beantwortung Ihres Anliegens müssen Sie sich daher bitte direkt an das BMG wenden.
gegenwärtig befinden sich noch ca. 2.500 US-Soldaten im Irak. Ihr Auftrag ist die Bekämpfung des Terrornetzwerks des Islamischen Staats. Sie handeln dabei im Einvernehmen mit der irakischen Regierung und der internationalen Gemeinschaft.
Die Rentenversicherung erbringt nur Leistungen, die zu ihrem gesetzlich geregelten Leistungskatalog gehören. Es werden keine finanziellen Mittel der Rentenversicherung zweckentfremdet.
Die vom Verfassungsgericht zu schützenden Rechtsgüter sind zudem innerhalb des Grundgesetzes gemäß Artikel 79 Absatz 3 GG unveränderbar in den Artikeln 1-20 festgelegt. Alle weiteren Regelungen zur Konstitution des Verfassungsgericht regeln Bundesgesetze, wie das Bundesverfassungsgerichtsgesetz.
Das Erstarken rechtsextremer Kräfte ist besorgniserregend, jetzt mehr denn je müssen Demokraten zusammenhalten.
