1. Falsche Unterstellung/2. Auch.
100.000 € für mehr Demokratie
Vom 01.-31. Dezember sammeln wir 100.000€,
um unsere Arbeit für 2026 zu
finanzieren.
1. Falsche Unterstellung/2. Auch.
Als Grüne Bundestagsfraktion stehen wir zugleich fest zu Menschenrechten, zum humanitären Völkerrecht und den darin festgeschriebenen humanitären Prinzipien. Danach sind die Zivilbevölkerung und zivile Infrastruktur, v.a. Krankenhäuser oder Schulen, unter allen Umständen zu schützen.
Im neuen Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG) ist ein zentraler Schwerpunkt der Bereich der ambulanten psychotherapeutischen und psychiatrischen Versorgung
Grundsätzlich gegen breite Legalisierung.
Bildung ist Sache der Länder. Diese Frage müssen Sie an das zuständige Bildungsministerium richten.
Ich hab in Siegen deutlich gesagt, dass ich am Tag der Bekanntgabe (oder am nächsten Tag) bereits über Social Media deutlich gemacht habe, dass ich diese zwei Kürzungsvorschläge (Agrardiesel und KFZ-Steuer-Befreiung) falsch finde.