Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dennis Sonne
Antwort von Dennis Sonne
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.08.2023

Wir haben ein großes Interesse daran, die Bedingungen für Beamtinnen und Beamte möglichst attraktiv und flexibel zu gestalten und setzen uns darum seit längerem für die Einführung der Wahlmöglichkeit für eine pauschale Beihilfe zur gesetzlichen Krankenversicherung ein.

Portrait von Karolin Braunsberger-Reinhold
Antwort von Karolin Braunsberger-Reinhold
CDU
• 03.08.2023

Ich bin mit dem Beschluss für ein Verbot von Payment for Order Flow ab Mitte 2026 ebenfalls sehr unzufrieden.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 31.07.2023

Über Ihren konkreten Fall entscheidet dann die Einbürgerungsbehörde vor Ort, die sie auch in einem Erstgespräch beraten können.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 31.07.2023

Ich würde Ihnen daher empfehlen, dass Sie mit Ihrer Behörde in Kontakt treten, um abzuklären, für wie lange Ihre Zusicherung ausgestellt wurde und wie Sie nach der Gesetzesänderung verfahren, um auf Basis der Zusicherung ohne Niederlegung Ihrer bisherigen Staatsangehörigkeit die Einbürgerungsurkunde zu erhalten.

Portrait von Edgar Naujok
Antwort von Edgar Naujok
AfD
• 15.08.2023

Aus meiner persönlichen Sicht sind hierbei die dringlichsten Ziele die Abschaffung des Rundfunkzwangsbeitrags sowie die Veranlassung einer lückenlosen Abschiebung von direkt straffälligen Migranten in unserem Freistaat Sachsen

Portrait von Claudia Raffelhüschen
Antwort von Claudia Raffelhüschen
FDP
• 31.07.2023

Da wir seine Arbeit selbstverständlich strikt von meinem Abgeordnetenmandat trennen, wenden Sie sich zwecks Einordnung gerne an sein Büro. 

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