Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ottilie Klein
Antwort von Ottilie Klein
CDU
• 20.11.2023

Eine zentrale Zusammenstellung der Kosten gibt es in dieser Form nicht, da zahlreiche unterschiedliche Stellen betroffen sind.

Portrait von Michael Thews
Antwort von Michael Thews
SPD
• 29.08.2023

Bei den Änderungen der finanziellen Unterstützung von Kleinst-Elektrofahrzeugen handelt es sich nicht um eine parlamentarische Entscheidung,

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 18.10.2023

Ein derartiger Mechanismus existierte vor Antritt dieser Regierung nicht. Aktuell arbeitet die Bundesregierung intensiv daran, diesen Mechanismus zu etablieren. Die Zuständigkeit dafür liegt im Bundesministerium der Finanzen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 10.06.2024

Wir Freie Demokraten stehen für Innovationen, Vernunft und Freiheit. Beim Klimaschutz setzen wir auf den CO2-Emissionshandel.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 15.08.2023

nach meinem Vorschlag sollen illegale Migranten weder Sozialleistungen noch eine Arbeitserlaubnis erhalten.

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