
Eine zentrale Zusammenstellung der Kosten gibt es in dieser Form nicht, da zahlreiche unterschiedliche Stellen betroffen sind.
Eine zentrale Zusammenstellung der Kosten gibt es in dieser Form nicht, da zahlreiche unterschiedliche Stellen betroffen sind.
Die Frage vom 18.06.2023 wurde jetzt beantwortet.
Bei den Änderungen der finanziellen Unterstützung von Kleinst-Elektrofahrzeugen handelt es sich nicht um eine parlamentarische Entscheidung,
Ein derartiger Mechanismus existierte vor Antritt dieser Regierung nicht. Aktuell arbeitet die Bundesregierung intensiv daran, diesen Mechanismus zu etablieren. Die Zuständigkeit dafür liegt im Bundesministerium der Finanzen.
Wir Freie Demokraten stehen für Innovationen, Vernunft und Freiheit. Beim Klimaschutz setzen wir auf den CO2-Emissionshandel.
nach meinem Vorschlag sollen illegale Migranten weder Sozialleistungen noch eine Arbeitserlaubnis erhalten.