Antwort 22.07.2024 von Stephan Brandner AfD
Wenn Sie fragen an Herrn Höcke haben, wenden Sie sich bitte an Herrn Höcke.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.08.2024 von Bärbel Bas SPD
Grundsätzlich stehe ich elektronischen Abstimmungen im Deutschen Bundestag aufgeschlossen gegenüber, die Einführung ist jedoch anspruchsvoll. In technischer Hinsicht müssen solche Abstimmungen jederzeit einwandfrei funktionieren sowie manipulations- und rechtssicher ausgestaltet werden.
Antwort 13.08.2024 von Hannes Walter SPD
ich habe keine Kenntnis darüber, ob Wirtschaftsminister Habeck bzw. das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz bereits Vorkehrungen für die Wiedereinführung von Strafzöllen gegen die EU durch eine mögliche Trump-Administration getroffen hat.
Antwort 17.01.2025 von Kerstin Griese SPD
Entscheidungen eines Rehabilitationsträgers können beim Bundesamt für soziale Sicherung angemahnt werden.
Antwort 23.07.2024 von Lars Klingbeil SPD
Gerne können Sie sich an den für Ihren Wahlkreis zuständigen Kollegen in der SPD-Bundestagsfraktion, Thorsten Rudolph, wenden, dessen Kontaktdaten ich Ihnen hier verlinke
Antwort 26.01.2025 von Kerstin Griese SPD
Seit dem Teilhabestärkungsgesetz sind alle Leistungserbringer zu geeignetem Gewaltschutz verpflichtet.