Antwort 24.10.2025 von Helge Lindh SPD
Für meine Fraktion und mich war von Beginn an deutlich: Ein solcher Vorschlag ist in dieser Form nicht tragbar – und dies haben wir auch mit Nachdruck nach Brüssel getragen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.12.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke
Ich wechsle je nach Anlass und Farbe zwischen verschiedenen Marken.
Antwort 10.10.2025 von Tilman Kuban CDU
Verlässliche Vertraulichkeit ist eine Grundlage unserer Freiheitsrechte und Voraussetzung dafür, dass Menschen und Unternehmen dem digitalen Raum vertrauen können.
Antwort 07.10.2025 von Thorsten Frei CDU
Das dahinterstehende Ziel, Kinder im digitalen Raum besser zu schützen, dürfte jeder Mensch unterstützen.
Antwort 16.10.2025 von Metin Hakverdi SPD
Der aktuelle Entwurf der dänischen Ratspräsidentschaft hält an der Möglichkeit anlassloser Scans privater Kommunikation und einer Aufweichung der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung fest. Ich sehe das kritisch. Der Schutz der Vertraulichkeit privater Kommunikation ist ein zentraler rechtsstaatlicher Grundsatz und im Koalitionsvertrag ausdrücklich verankert.
Antwort 05.12.2025 von Carmen Wegge SPD
Der aktuelle Kompromissvorschlag, den ich begrüße, nimmt nach Druck der Bundesregierung nun von der sog. Chatkontrolle Abstand.