Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Xenija Melnik front
Antwort von Xenija Melnik
Die Linke
• 02.05.2025

Der Widerruf der Legalisierung beendet das Problem eines illegalen Schwarzmarkts und fehlender Aufklärung nicht.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 08.04.2025

Wenn Sie jedoch mit einem anderen Titel studieren (z.B. mit einer Niederlassungserlaubnis oder als anerkannter Flüchtling), ist die Einbürgerung grundsätzlich möglich. Sie müssen natürlich alle weiteren Voraussetzungen wie Sprachkenntnisse, Straffreiheit, Voraufenthaltszeit oder eben die Lebensunterhaltssicherung erfüllen.

Reinhard Brandl
Antwort von Reinhard Brandl
CSU
• 01.04.2025

Hinterbliebenenrente sichert die Existenz, nicht aber den Lebensstandard. Es braucht eine Schwelle, ab der die Eigenverantwortung wieder greift.

Portrait von Torsten Koplin
Antwort von Torsten Koplin
Die Linke
• 31.03.2025

Was die Vergabe der Sitzplätze betrifft, so hatte und habe ich mit Blick auf die Veranstaltung in der Mecklenburgischen Seenplatte den Eindruck, dass Transparenz gewährleistet wird. Es sollten die Fragen eine Rolle spielen, die die Gäste bzw. die Zuhörenden interessieren.

Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort von Alexander Schweitzer
SPD
• 07.05.2025

Bezüglich der Software Palantir sieht Rheinland-Pfalz – so wie auch der Bund und andere Länder – den fachlichen Bedarf für eine automatisierte Datenauswertung

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 31.03.2025

Es ist vollkommen abwegig, zu behaupten, dass Bürokratieabbau zu gesundheitlichen Risiken führt und somit Folgekosten verursacht

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