Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Raimund Binder
Antwort von Raimund Binder
ÖDP
• 16.09.2023

derzeit sehe ich keine realistitsche Chance eines Verbotsantrages bzw. eines Erfolg desselben und zudem müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass mind. 10-20 % der Wähler/Deutschen diese Partei wählt und damit etwas zum Ausdruck bringt.

Antwort von Johanna Bamberg-Reinwand
SPD
• 16.09.2023

Ich halte unsere Demokratie für wehrhaft und ein Parteiverbot immer für das allerletzte Mittel.

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
Die Linke
• 07.09.2023

Deshalb ist es an mir als Ministerpräsident dazu derzeit durchaus keine „Meinung" zu äußern, denn auch das würde die AfD als Argumente dann für sich benutzen.

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
Die Linke
• 07.09.2023

Deshalb ist es an mir als Ministerpräsident dazu derzeit durchaus keine „Meinung" zu äußern, denn auch das würde die AfD als Argumente dann für sich benutzen.

Portrait von Kaweh Mansoori
Antwort von Kaweh Mansoori
SPD
• 19.10.2023

Alle demokratischen Fraktionen im Deutschen Bundestag haben vor kurzem gemeinsam einen Entwurf für ein Stiftungsfinanzierungsgesetz erarbeitet.

Portrait von Benno Zierer
Antwort von Benno Zierer
FREIE WÄHLER
• 13.09.2023

Für mich ist der entscheidende Hebel, um der Politikverdrossenheit entgegenzuwirken, dass die politischen Parteien, die in Regierungsverantwortung stehen, egal ob im Bund oder in den Ländern, politische Lösungen für die drängendsten Probleme anbieten müssen, die bestenfalls Akzeptanz finden oder zumindest den Menschen das Gefühl geben, dass man sich mit ihren praktischen Alltagssorgen befasst hat

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