Antwort 04.03.2024 von Katja Adler FDP
Dem Cannabisgesetz konnte ich insbesondere aus Kinder- und Jugendschutzgründen nicht zustimmen. Es bestehen Gefahren für die geistige und kognitive Entwicklung.
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Antwort 04.03.2024 von Roger Beckamp AfD
Warum ich der einzige AfD-Abgeordnete bin, vermag ich nicht zu sagen. Immerhin ist es eines der wenigen Gesetze der Koalition, das zumindest etwas in die richtige Richtung geht. Aber auch eine Ablehnung ist m.E. gut vertretbar.
Antwort 29.02.2024 von Stephan Brandner AfD
Danke für Ihre Frage. Die AfD steht für die Einführung des Familiensplittings:
Antwort 07.05.2024 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Leider kann ich zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen, wann die pauschalen Beihilfen in NRW eingeführt werden. Ich kann Ihnen lediglich versichern, dass wir mit unserem Koalitionspartner stetig an diesem Thema arbeiten.
Antwort 27.02.2024 von Alexander Dobrindt CSU
vielen Dank für Ihre Frage. Ich darf zur Antwort auf die aktuelle Wahlumfrage von infratest dimap verweisen:
Antwort 01.03.2024 von Hansjörg Durz CSU
[...] dann hielte ich das für einen guten Vorschlag.