Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Beantwortet

Frage von Sonja N. • 08.04.2025

Dürfen durch Spionage, also illegal, erworbene Informationen überhaupt vor einem deutschen Gericht, also in einem Rechtsstaat, verwertet werden?

Antwort von Konstantin von Notz

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.04.2025

Gern gebe ich Ihnen einen, notgedrungenen holzschnittartigen, Einblick in meine Gedanken dazu.

Frage von Gabriele P. • 07.04.2025

Terminanfrage Fachärzte: wie kann es sein, daß man als gesetzlich Versicherter monatelang auf einen Untersuchungstermin warten muss ?

Antwort von Thorsten Frei

CDU • 08.04.2025

Unser Ziel sind strukturelle Reformen für einen schnelleren Zugang zu Terminen der gesetzlich Versicherten.

Frage von Pauline G. • 07.04.2025

Welche Positionen vertritt das BSW hinsichtlich Migration und Fachkräftemangel? Vertritt das BSW diese denn auch in Regierungen?

Antwort von Fabio De Masi

BSW • 08.04.2025

Unsere Position zum Fachkräftemangel und zur Migration ist differenziert.

Frage von Hans-Rudolf R. • 07.04.2025

Ist es richtig, dass unsere Nachrichtendienste sich an das Fernmeldegeheimnis halten müssen, so dass wir auf Auskünfte von den Amerikanern angewiesen sind ?

Antwort von Konstantin von Notz

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.04.2025

Ich muss sagen, dass ich froh bin, dass wir höchste Gerichte haben, die die Wahrung der Grundrechte genau im Blick haben. An die Rechtsprechung sind die Dienste gebunden. In bestimmten, vor allem technischen Bereichen inklusive des Einsatzes von eigenen Satelliten im Weltraum, haben die US-Amerikaner in der Tat andere Möglichkeiten als wir.