Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Dieser Gesetzentwurf steht heute im Deutschen Bundestag auf der Tagesordnung.

Wir möchten zuallererst das bedingungslose Grundeinkommen testen und schauen, ob es funktioniert. Dies steht in unserem Grundsatzprogramm.

Durch meine transparente Arbeitsweise möchte ich dazu beitragen, das Politik verständlicher ist.

Da es sich beim "Post-Vac-Syndrom" nicht um eine medizinisch definierte Bezeichnung einer Erkrankung handelt, die keiner eindeutigen Falldefinition unterliegt, ist die Zuordnung von Forschungsprojekten zudem sehr schwierig

Den Frieden sichern heißt heute, dass wir die Ukraine unterstützen, ihre Unabhängigkeit und Souveränität zu verteidigen.

Ich finde es wichtig zu betonen, dass Olaf Scholz in seinen grundlegenden Überzeugungen bezüglich der Unterstützung der Ukraine und der Vermeidung von Eskalationsrisiken standhaft bleibt, was ich sehr befürworte.