Antwort 02.04.2024 von Michael Schrodi SPD
Ob § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG (Verlustverrechnung bei Termingeschäften) gegen die Verfassung verstößt, muss und kann nur das Bundesverfassungsgericht entscheiden.
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Antwort 20.06.2024 von Hubertus Heil SPD
Die Arbeitszeitregelungen von Beamten fallen nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegen dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI).
Antwort 04.12.2024 von Lamya Kaddor BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir fordern Respekt für den Ramadan genauso wie für christliche, jüdische und andere religiöse Feste, weil wir glauben, dass jeder Glaube seine Berechtigung und Wert für unsere vielfältige Gesellschaft hat. Respekt bedeutet allerdings nicht, die religiösen Verbote und Vorschriften einer einzelnen Gruppe für alle Gruppen zwangsweise anzuwenden.
Antwort 27.03.2024 von Alexander Hold FREIE WÄHLER
Schön, hier einmal eine nicht rein politische Frage zu lesen!
Antwort 02.05.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
In einer perfekten Welt leben alle Menschen in Frieden, Freiheit und Wohlstand.
Antwort 12.04.2024 von Gregor Gysi Die Linke
Auf jeden Fall müsste es eine Welt sein, in der es keine Kriege mehr gibt, in der Armut überwunden ist und soziale Gerechtigkeit herrscht