Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort 10.04.2024 von Hakan Demir SPD

Es ist aber angesichts des komplexeren Nachweises der Lebensunterhaltssicherung eventuell sinnvoll, sich anwaltlich oder im Rahmen einer sogenannten Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer beraten zu lassen

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 17.04.2024 von Joachim Herrmann CSU

Die Bayerische Polizei prüft derzeit, ob und wenn ja unter welchen Voraussetzungen aus ED-Behandlungen oder DNA-Maßnahmen stammende Daten sowie KAN- und IGVP-Einträge gelöscht werden müssen

Ein Foto des Kandidaten Erik von Malottki
Antwort 02.07.2024 von Erik von Malottki SPD

das Solarpaket I wurde nach einer längeren Debatte innerhalb der Koalition am 26.4.2024 vom Bundestag beschlossen und am selben Tag vom Bundesrat verabschiedet.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 16.04.2024 von Dietmar Bartsch Die Linke

Die Stationierung der Panzerbrigade 45 in Litauen ist kein Bundeswehreinsatz wie beispielsweise der in Mali. Es gibt dementsprechend kein Mandat des Deutschen Bundestages.

Frage von Frank W. • 04.04.2024
Wann kommt das Solarpaket 1 endlich?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 12.04.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Solarpaket, das zwischen den Koalitionsfraktionen diskutiert wurde, hätte aus unserer Sicht auch schon abgeschlossen werden müssen. Dazu konnte sich die Koalition noch nicht verständigen.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 06.01.2025 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aufgrund der föderalen Bildungsstruktur liegt die konkrete Ausgestaltung des Unterrichts im Verantwortungsbereich der Länder. Diese wären für die Einführung eines Ernährungsunterrichts oder ein Kochangebot und auch die Ausbildung entsprechender Lehrkräfte zuständig.