Frage von Gisela E. • 02.11.2023
Antwort von Bernd Rützel SPD • 13.11.2023
Das Pflegegeld wird im Rahmen der Pflegereform 2024 erhöht.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Cem Y. • 02.11.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 14.11.2023
Es geht nun voran, die Staatsangehörigkeitsreform geht am 1. Dezember in die 1. Lesung im Bundestag. Für das Inkrafttreten habe ich noch kein anderes Datum als zu April 2024 vernommen bisher.
Frage von Cem Y. • 02.11.2023
Antwort von Aydan Özoğuz SPD • 24.11.2023
Die erste Lesung zum Staatsangehörigkeitsrecht wird in der nächsten Sitzungswoche am 30. November stattfinden. Noch vor Weihnachten wollen wir das Gesetz im Bundestag verabschieden.
Frage von Cem Y. • 02.11.2023
Antwort von Josephine Ortleb SPD • 19.01.2024
Die Koalitionsfraktionen haben sich länger über das Gesetzvorhaben beraten und weiter daran gearbeitet. Heute wurde es im Bundestag beschlossen.
Frage von Cem Y. • 02.11.2023
Antwort von Torsten Herbst FDP • 28.11.2023
Zum Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts waren im Vorfeld der parlamentarischen Beratung noch einige offene Fragen zu klären.
Frage von Claus S. • 02.11.2023
Antwort von Julia Klöckner CDU • 15.12.2023
Wer bei uns berechtigt Zuflucht sucht, muss Schutz finden. Das christliche Menschenbild gebietet uns, Menschen in Not zu helfen. Gleichzeitig braucht Migration Ordnung und Steuerung.