mein Ansatz und der Ansatz der Linken in der Ernährungspolitik ist darauf gerichtet, dass sich Jede und Jeder gesund und ausgewogen ernähren kann. Anders als die Bundesregierung, die den Fokus auf eine Steuerung durch den Verbraucher richtet.
Ich kann an dieser Stelle nur an meine Antwort verweisen, die ich bereits zu diesem Thema gegeben habe: Das Zurverfügungstellen von Selbsttests liegt nicht in der Kompetenz des Gesetzgebers.
Die Entscheidung, die vorübergehend am Netz gehaltenen Kernkraftwerke inmitten einer Energiekrise vom Netz zu nehmen, halte ich nach wie vor für falsch
Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden.
Alle müssen sich Klimaschutz leisten können, sonst können die Klimaziele nicht erreicht werden.
Das Erstellen eines Psychogramms gegen den Willen oder ohne die Kenntnis der Betroffenen halte ich für moralisch absolut nicht vertretbar – besonders wenn dies von staatlicher Seite aus geschehen sollte.