Frage von Ralph K. • 08.11.2023
Antwort von Oliver Stirböck FDP • 03.05.2025
Die Prüfung eines Verbots der AfD lehne ich ab.
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Frage von Brigitte F. • 08.11.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 08.11.2023
Meine Antwort auf Ihre Frage können Sie hier lesen: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/hubertus-heil/fragen-antworten/warum-haben-ruhestaendler-der-bundesagentur-fuer-arbeit-keinen-anspruch-auf-den-inflationsausgleich.
Frage von Stephan K. • 08.11.2023
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 16.11.2023
All die übrigen Umstände, die Sie beschreiben, kenne ich nicht. Eine weitere Veranstaltung mit mir wird es dort auf jeden Fall nicht geben.
Frage von Stefanie B. • 08.11.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 25.03.2024
Politische Parteien genießen verfassungsrechtlich eine besondere Bestands- und Schutzgarantie (sog. Parteienprivileg).
Frage von Kristina E. • 08.11.2023
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 29.11.2023
Müttern steht im Rahmen ihres Mutterschutzes bis max. 12 Wochen nach der Geburt des Kindes der Inflationsausgleich zu.
Frage von Karsten S. • 08.11.2023
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 16.11.2023
Wir müssen versuchen, die „Gettos“ auszulösen. Es war ein Fehler, alle zusammen unterzubringen. Integration erfordert eine Verteilung. Das klingt selbstverständlich, ist im Nachgang aber nur schwer zu realisieren, trotzdem möglich.