Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Stefan Rouenhoff
Antwort von Stefan Rouenhoff
CDU
• 05.02.2024

Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, der ich angehöre, hat sich in dem für das Bundesverfassungsschutzgesetz zuständigen Bundestagsausschuss für Inneres und Heimat dafür eingesetzt, dass eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung durchgeführt wird.

Portrait von Lina Seitzl
Antwort von Lina Seitzl
SPD
• 05.01.2024

Das Entlastungspaket wurde beschlossen, um gestiegenen Belastungen für Unternehmen abzufedern und somit die industrielle Basis und Arbeitsplätze zu sichern.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.02.2024

Die Forderung einer Amtszeitbegrenzung bringt mit sich, Bürger*innen „vor sich selbst zu schützen“. Das ist nicht notwendig, denn schon regelmäßig durchgeführte Wahlen greifen als Mechanismus einer Amtszeitbegrenzung in der Entscheidungsmacht der Bürger*innen und sichern eine lebendige Demokratie.

Uwe Schulz
Antwort von Uwe Schulz
AfD
• 14.11.2023

Ohne Kreativität und Innovation läuft in Gesellschaft und Wirtschaft nichts. Diversität darf nicht "befohlen" sein

Portrait von Dennis Sonne
Antwort von Dennis Sonne
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.11.2023

wie in den vorherigen Antworten zur Pauschalen Beihilfe muss ich mit großem Bedauern auch hier wieder darauf verweisen, dass es derzeit keinen neuen Sachstand gibt.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 10.11.2023

Selbstverständlich freut sich die AfD darauf, Regierungsverantwortung zu übernehmen.

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