Die Rot-Grüne Bundesregierung hat in den letzten drei Jahren nach ihrer Wiederwahl in der Sozialpolitik kaum etwas zur Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen beigetragen.
Meiner Meinung nach, sollten zu wichtigen Entscheidungen, z.B. Euroeinführung und EU - Verfassung, die Bürger gesondert entscheiden können, auch innerhalb einer Wahlperiode. Es darf nicht so etwas wie in Hamburg mit den Krankenhäusern geben.
Sehr geehrter Herr Weber,
hier die von Ihnen erbetene Antwort:
Sehr geehrter Herr Kurz,
vielen Dank für Ihre Anfrage, in der Sie das Verhältnis von Umweltschutz und Wachstumspolitik ansprechen.
Sehr geehrter Herr Kurz,
Sehr geehrter Herr Kurz,