Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eckart von Klaeden
Antwort 14.05.2007 von Eckart von Klaeden CDU

(...) Herero-Chief Riruako brachte in seiner Funktion als Vorsitzender der NUDO-Partei im September 2006 einen Antrag im namibischen Parlament zur Unterstützung für Entschädigungsforderungen der Herero gegenüber Deutschland ein. Das Parlament nahm den Antrag am 26. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 15.01.2007 von Thomas Silberhorn CSU

(...) Ein Neubau von Kernkraftwerken steht allerdings nicht zur Debatte und wird auch von keinem Energieversorgungsunternehmen in Deutschland geplant. (...)

Portrait von Wolfhard Ploog
Antwort 17.01.2007 von Wolfhard Ploog CDU

(...) Die Ausländerpolitik und deren Vollzug ist jedoch Sache der Innenbehörde; die Bezirke haben insoweit keine Zuständigkeit. Auf der Landesebene hat sich die CDU-Fraktion in der Bürgerschaft einstimmig hinter den Beschluß der Innenministerkonferenz gestellt, auch Familien mit Kindern nach Afghanistan zurückzuführen, sofern diese kein dauerhaftes Aufenthaltsrecht in der Bundesrepublik erhalten können. Diese Haltung entspricht auch meiner eigenen Überzeugung. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort 16.01.2007 von Gabriele Hiller-Ohm SPD

(...) zunächst alles Gute zum Neuen Jahr! Und selbstverständlich stehe ich Ihnen auch in diesem Jahr gerne wieder zu einem Interview bereit! (...)

Antwort 31.01.2007 von Ulrike Merten SPD

(...) Ferner war für uns bei all diesen Vorschlägen nicht akzeptabel, dass sich die Krankenkassen oder eine hierfür zuständige Kontrollbehörde als „Schnüffelpolizei“ betätigen, in sehr private Bereiche der Versicherten eindringen und sich in die freiwillig gewählte Lebensweise des Bürgers einmischen müssten. Dies soll und kann nicht das Ziel einer freiheitlichen gesetzlichen Krankenversicherung sein, die auf Aufklärung und Einsicht der Bürger setzt. (...)