Antwort 05.07.2024 von Stephanie Aeffner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es gibt derzeit keine wissenschaftlichen Belege, dass Menschen, die sich in der Nähe von Windrädern aufhalten einem höherem Krebsrisiko ausgesetzt sind
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Antwort 28.04.2024 von Jan Lehmann SPD
Weiterleitung des Anliegens an die BVV Marzahn-Hellersdorf
Antwort 24.06.2024 von Hanna Naber SPD
In Niedersachsen ist die Integration eines Bachelor of Laws im Studium der Rechtswissenschaften in der Umsetzung.
Antwort 04.07.2024 von Hubertus Heil SPD
Das BMAS hat seine Prüfung beendet und gegenüber dem Petitionsausschuss Stellung genommen. Im Ergebnis kann eine abschlagsfreie Altersrente für schwerbehinderte Menschen ab Alter 60 nicht in Aussicht gestellt werden.
Antwort 16.05.2024 von Erik Schweickert FDP
Wir machen uns dafür stark, den Fokus zunächst auf eine verlässliche Betreuung zu legen. [...] Für Entschädigungen [...] gibt es jedoch keine Rechtsgrundlage.
Antwort 27.05.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Klar ist aber: Alle Einnahmen, die aktuell durch die CO2-Bepreisung generiert werden, werden bereits jetzt ausgezahlt und für Investitionen in den Klimaschutz verwendet.