Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Persönlich würde ich eine einheitliche Schulbekleidung -- zumindest in bestimmten Altersgruppen -- begrüßen. Viele Kinder definieren sich heute zu stark über Kleidung und Markennamen. (...)

(...) Es kann gar keinen Zweifel geben: Videoüberwachung ist nicht nur zur Strafverfolgung, sondern gerade auch zur Verhinderung von Terroranschlägen unverzichtbar. Entscheidend ist dabei nicht allein die Überwachung, sondern - wie von der DB AG praktiziert - die Schaffung einer Auswertemöglichkeit durch Aufzeichnung und Speicherung des Videomaterials mit einer Speicherfrist von bis zu 48 Stunden. (...)

(...) Damit wurden die Grundlagen für eine generationengerechte Rente sowie die breite staatliche Förderung der zusätzlichen Altersvorsorge geschaffen. Mit dem Altersgrenzenanpassungsgesetz und dem Retenversicherungsbericht 2006 hat die Bundesregierung jetzt weitere wichtige Bausteine für eine verlässliche und zukunftsfeste Alterssicherung auf den Weg gebracht. Vor dem Hintergrund der weiter steigenden Lebenserwartung, die ich ausdrücklich begrüße, und sinkender Geburtenzahlen ist die stufenweise Anhebnung der Altersgrenze für die Regelaltersrente von bisher 65 Jahren auf das 67. (...)

Sehr geehrte Frau Conrads,

(...) Wir werden mit der Reform das vor allem von den Ärzten so oft kritisierte Honorarsystem in der ambulanten Versorgung von Punktwerten auf Euro- und Centbeträge umstellen. Damit weiß in Zukunft jeder Mediziner, wie viel seine Leistung wert ist. (...)

(...) Die Ausgangspositionen von CDU/CSU und SPD waren so unterschiedlich, dass ein vernünftiger Kompromiss der Quadratur des Kreises bedurft hätte. Wirkliche Größe hätte die Koalition gezeigt, wenn sie im April letzten Jahres ehrlich die Unvereinbarkeit eingestanden, den Status quo gesichert und einen breiten gesellschaftlichen Diskurs über die Zukunft des Gesundheitssystems in die Wege geleitet hätte. (...)