Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Regina Kästner
Antwort 03.08.2024 von Regina Kästner BSW

Besonders im ländlichen Raum müssen die medizinischen Einrichtungen unbedingt erhalten bleiben. Das Spektrum muss dabei ggf. angepasst werden.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 19.08.2024 von Marco Buschmann FDP

Straftaten durch Polizeibeamte sind nicht weniger Unrecht als von anderen Bürgern. Wenn Polizeibeamte oder andere Amtsträger Straftaten begehen, sieht das Strafgesetzbuch regelmäßig sogar härtere Strafen vor, insbesondere bei der Körperverletzung im Amt (§ 340 StGB).

Antwort 23.08.2024 von Ralf-Peter Wirth FDP

es bedarf in jedem Fall eine Weiterführung des Wasserweges in Elster- Saale- Kanal und letzendlich eine Fertigstellung desselben

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 02.10.2024 von Hubertus Heil SPD

Die Beamtenversorgung fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI).

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 01.08.2024 von Thorsten Frei CDU

Im Grunde sehe ich es ähnlich. Allerdings ist die Gesamtsituation nur schwer zu vergleichen, da insbesondere die Verfassungen der Länder sehr unterschiedliche Rahmenbedingungen in Bezug auf Sozialleistungen etc. setzen.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 15.08.2024 von Johann Saathoff SPD

. Leider kann ich ihre Argumentation nicht nachvollziehen.