Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ria G. • 19.05.2024
Sehr geehrter Herr Hauk, was genau unternehmen Sie, um uns Verbraucherinnen und Verbraucher, insbesondere Kinder, vor der gesundheitsgefährdenden Belastung durch BPA zu schützen?
Portrait von Peter Hauk
Antwort 14.06.2024 von Peter Hauk CDU

Derzeit gibt es zur Sicherstellung des gesundheitlichen Verbraucherschutzes einen Höchstgeh alt von Bisphenol A in Bezug auf Lebensmittel.

Frage von Hendrik H. • 19.05.2024
Was schlägt die PdH gegen die Radikalisierung Jugendlicher vor?
Portrait von Lasse Schäfer
Antwort 05.06.2024 von Lasse Schäfer Partei der Humanisten

Innenpolitischer Umgang mit religiösem Fundamentalismus, Verfassungsschutz etc.
Migration & Integration erweitern

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Frage von Karsten S. • 19.05.2024
Ist Deutschland im Roten Meer zum Schutz von Handelsrouten aktive Kriegspartei? Warum darf das aber in der Ukraine zum Schutz von Zivilisten nicht sein? Was macht für Sie den dogmatischen Unterschied?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 27.06.2024 von Rolf Mützenich SPD

Der Bundeswehreinsatz am Roten Meer im Rahmen der durch die Europäische Union geführten Operation EUNAVFOR ASPIDES beruht auf einen Beschluss des Europäischen Rates vom 8. Februar 2024 und von mehreren Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen.

Frage von Reinhard G. • 19.05.2024
Beim gerichtlichen Verfahren wegen des Korruptionsvorwurfes gegen Frau Ursula van der Leyen gab es eine erste Anhörung. Sollte Frau van der Layen wegen dieser Anklage Konsequenzen ziehen?
Portrait von Markus Ferber
Antwort 22.05.2024 von Markus Ferber CSU

Da es sich um ein laufendes Verfahren handelt, bitte ich um Verständnis, dass ich Ihnen zu diesem Zeitpunkt nicht weiter Auskunft geben kann.

Frage von Victoria B. • 19.05.2024
Sehr geehrte Damen und Herren, wann tritt die neue Regelung, dass auch Beamte des Landes Sachsen-Anhalt das Dienstradleasing nutzen können, in Kraft?
Porträtbild, blaues Kostüm, weiße Bluse
Antwort 20.05.2024 von Anne-Marie Keding CDU

Zeitpunkt ist mir nicht bekannt.

Frage von Christian S. • 19.05.2024
Wieso sind die Grünen so vehement gegen grüne Gentechnik und wie stehen Sie dazu?
Portrait von Terry Reintke
Antwort 05.06.2024 von Terry Reintke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wie bei jeder Technologie muss der politische Kompass zum Umgang mit alten wie neuen gentechnischen Verfahren sein, einerseits die Freiheit der Forschung zu gewährleisten und andererseits bei der Anwendung Gefahren für Mensch und Umwelt auszuschließen.