Frage von Schmidt J. • 16.04.2025

Antwort von Felix Schreiner CDU • 17.04.2025
Ich habe Verständnis für Ihre Frage und kann Ihre Sorgen nachempfinden. Viel zu lange dauert dieser Krieg Russlands gegen die Ukraine.
Ich habe Verständnis für Ihre Frage und kann Ihre Sorgen nachempfinden. Viel zu lange dauert dieser Krieg Russlands gegen die Ukraine.
Zu Steuerfälllen kann ich keine Stellung nehmen
Selbstverständlich stimme ich für den Koalitionsvertrag.
Ich unterstütze die erweiterte Herstellerverantwortung in der Kommunalabwasserrichtlinie
Ich teile Ihre Einschätzung, dass die Herstellerverantwortung ein wichtiger Bestandteil der Kommunalabwasserrichtlinie ist, der das Verursacherprinzip sinnvoll umsetzt
Die SPD steht für Sicherheit mit Augenmaß: Schutz der Grundrechte, klare Regeln für KI, keine Echtzeit-Gesichtserkennung und kein Register für psychisch Kranke.