Antwort 12.08.2024 von Edgar Naujok AfD
Extremismus kann in jeglicher politischer Ausrichtung vorkommen. Ein deutliches Indiz ist für mich die Gewaltbereitschaft.
Extremismus kann in jeglicher politischer Ausrichtung vorkommen. Ein deutliches Indiz ist für mich die Gewaltbereitschaft.
Unser Ziel ist es, ein Verbot dieser Transporte rechtssicher zu verankern.
Ich kann Ihnen versichern, dass wir uns als FDP auch weiterhin für Bürokratieabbau und den zielgenauen Einsatz der Steuermittel einsetzen werden
Ich stimme der Intention Ihrer Frage zu, dass die geplante Änderung des Tierschutzgesetzes nicht zufriedenstellend ist
Für konkrete Fragen zur Beförderung von Schülern sowie insbesondere zur Schulwegkostenfreiheit ist das StUMK zuständig.
Bundestierschutzminister Özdemir hat einiges umgesetzt, was in den Jahrzehnten davor blockiert wurde. Leider fallen bei der Kompromissfindung Themen runter.