Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias K. • 14.12.2024
Welche konkreten Maßnahmen werden sie ergreifen um die massiven Völkerrechtsbrüche der israelischen Regierung unverzüglich zu stoppen?
Portrait von Bernhard Herrmann
Antwort 21.01.2025 von Bernhard Herrmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Gerne möchte ich Ihnen meine Position zu den von Ihnen angesprochenen Themen darlegen.

Frage von Katharina S. • 14.12.2024
Sind Ärzte verpflichtet Nachrichten/E-Mail Adressen von Patienten zur Kenntniszu nehmen, und sind Krankenhäuser verpflichtet Patientenportale einzurichten??
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 16.12.2024 von Matthias Mieves SPD

Ärztinnen und Ärzten geht es da sicher ähnlich.

Frage von Stefan K. • 14.12.2024
Stimmt es, dass die CDU seit Monaten das Cannabis-Gesetz massiv kritisiert, aber gleichzeitig keinerlei Konzepte zu einer Verbesserung dieses Gesetzes hat?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.12.2024 von Thorsten Frei CDU

Es macht keinen Sinn, Eventualdiskussionen zu führen.

Frage von Felix B. • 14.12.2024
Wird die CDU einen Mindestlohn in Behindertenwerkstätten einführen, um die Inklusion weiter zu fördern und Sozialkosten zu senken und wird die CDU alle Wahllokale behindertengerecht gestalten?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.12.2024 von Thorsten Frei CDU

In diesem Zusammenhang befürworten wir eine Verbesserung der Bezahlung in den Behindertenwerkstätten.

Frage von Wolfgang R. • 14.12.2024
Die Dunkelflaute - bitte erklären Sie mir den Begriff "Dunkelflaute"?
Portrait von Ulrike Sparr
Antwort 20.12.2024 von Ulrike Sparr BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Grundsätzlich arbeiten wir darauf hin, dass, falls solche Preisspitzen einmal auftreten, Großabnehmer, z.B. Industriebetriebe, ihre Produktion flexibilisieren, sodass z.B. ein Stahlwerk dann weniger produziert und bei niedrigeren Preisen entsprechend mehr