Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 07.06.2024 von Sahra Wagenknecht BSW

Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.

Portrait von Matthias Miersch
Antwort 07.06.2024 von Matthias Miersch SPD

Eine direkte Gegenfinanzierung ist in dieser Weise nicht üblich und auch nicht unbedingt sinnvoll

Portrait von Lisa Badum
Antwort 17.06.2024 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Abschaltung der letzten Atomkraftwerke im April 2023 wurde durch andere Energieträger kompensiert. Eine Rückkehr zur Hochrisikotechnologie Atomkraft in Deutschland ist nicht notwendig.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 02.07.2024 von Marco Buschmann FDP

In der Gesetzesbegründung haben wir die Bestimmung der Grenzwerte für die "nicht geringe Menge" (aufgrund der geänderten Risikobewertung) der Entwicklung durch die Gerichte überlassen.

Frage von Jan P. • 06.06.2024
Wieso zahlen wir noch Entwicklungshilfe ?
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 13.06.2024 von Svenja Schulze SPD

Dazu kommt, dass sich Entwicklungspolitik auch finanziell lohnt. Mit jedem Euro, mit dem wir heute weltweit Gesellschaften krisenfester machen, sparen die Steuerzahlenden laut Weltbank⁠-Berechnungen später vier Euro an humanitärer Nothilfe.