Antwort 14.11.2024 von Heike Baehrens SPD
Sie sollten in Zukunft mehr Möglichkeiten haben, vor Ort eine starke und patientenorientierte Versorgungsinfrastruktur aufbauen zu können.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.11.2024 von Jakob Blankenburg SPD
Unter anderem werden nun zur Prüfung der Zuverlässigkeit auch die Bundespolizei und das Zollkriminalamt von der Waffenbehörde abgefragt.
Antwort 19.11.2024 von Marion Gentges CDU
Bezüglich der Frage, ob der Vermittlungsausschuss durch den Bundesrat anzurufen ist, hat sich Baden-Württemberg enthalten.
Antwort 06.11.2024 von Martina Braun BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dieses Gesetz ist meiner Meinung nach ein entscheidender Schritt zur Stärkung der Rechte von transsexuellen, intergeschlechtlichen und nichtbinären Menschen. Es baut auf dem Grundsatz auf, dass die Würde und Selbstbestimmung jedes Menschen unantastbar sind.
Antwort 17.12.2024 von Sandra Bubendorfer-Licht FDP
Bessere Ausstattung der Einsatzkräfte, klarer Rechtsrahmen für Taser, Stärkung gesellschaftlicher Sensibilität & Förderung von Aus-, Fort- und Weiterbildung
Antwort 06.12.2024 von Sebastian Hartmann SPD
Die SPD-Bundestagsfraktion spricht sich jedoch weiterhin ausdrücklich für diese Änderung aus und wir würden einen gemeinsamen Beschluss mit den anderen demokratischen Parteien begrüßen.