Antwort 17.12.2024 von Michael Roth SPD
Der Vergleich mit dem NATO-Doppelbeschluss liegt nahe, jedoch unterscheidet sich die aktuelle Situation in wesentlichen Punkten.
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Antwort 11.12.2024 von Beatrix von Storch AfD
Wir sehen Kernkraft als sicher an und setzten auf Wiederaufbereitung
Antwort 14.11.2024 von Manuel Hagel CDU
Aus diesem Grunde ist das Gesetz auch noch nicht beschlossen, sondern Beratungsgegenstand im Vermittlungsausschuss. Dieser hat zuletzt im Juni 2024 die Beratungen vertagt.
Antwort 11.11.2024 von Hans-Ulrich Rülke FDP
Aufgrund der Vorkommnisse der letzten Woche halte ich einen zeitnahen Abschluss des Verfahrens für eher unwahrscheinlich. Eine zeitnahe Umsetzung in Baden-Württemberg erwarte ich daher ebenfalls nicht.
Antwort 26.11.2024 von Marion Gentges CDU
Die Verhandlungen in diesem gemeinsamen Gremium des Deutschen Bundestages und des Bundesrates sind noch nicht abgeschlossen. Da die genaue Ausgestaltung des Gesetzes derzeit noch nicht absehbar ist, werden insoweit keine konkreten Umsetzungsschritte geplant und das weitere Verfahren zunächst abgewartet.
Antwort 06.12.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Eintrag 'divers' kann als Chance gesehen werden, das Kind ohne starre Geschlechterrollen und -normen aufwachsen zu lassen, die auch mit gesundheitlichen Risiken einhergehen können