Antwort 24.01.2025 von Dietmar Bartsch Die Linke
Der Umstand, dass jetzt mit Abu Muhammad al-Dschaulani ein ehemaliges IS- und al-Kaida-Mitglied eine Schlüsselrolle in Syrien zu spielen scheint, beunruhigt mich.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.12.2024 von Manfred Schiller AfD
Neue Steuern? Nein Danke!
Antwort 22.12.2024 von Stephan Brandner AfD
Für uns steht fest, dass der medizinische Gebrauch von Cannabis möglich sein muss. Die aktuelle Gesetzeslage halten wir aber für eine sehr schlechte Lösung.
Antwort 08.12.2024 von Mario Czaja CDU
Ihre Anfrage ehrt mich. Aber ich bin mit meinem Mandat als MdB für Marzahn-Hellersdorf ausreichend gefordert und habe diese Ambitionen nicht.
Antwort 22.01.2025 von Ulrike Bahr SPD
Darum ist es gut, dass wir im Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) eine entsprechende Evaluation zur umfassenden Bewertung seiner Auswirkungen vorgesehen haben.
Antwort 10.12.2024 von Matthias Mieves SPD
Die Mehrkosten belaufen sich für die GKV auf ca. 25 Millionen € (Schätzung BMG). Wie viel pro Ärzt:in ankommt, kann aber nicht einfach gemittelt werden.