Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eric Recke
Antwort 20.08.2024 von Eric Recke BSW

abseits der auf die Kommunalwahl bezogenen Frage, die auf dieser Ebene entschieden werden muss, stehen wir für ein vernünftiges Verhältnis von staatlichen und freien Trägern.

Portrait von Dirk Panter
Antwort 09.08.2024 von Dirk Panter SPD

Hochwertige, gerechte und zugängliche Bildung für alle – unabhängig von ihrer sozialen Herkunft!

Antwort 08.08.2024 von Josip Juratovic SPD

Inflationsprämie Krankheit Arbeitgeber

Portrait von Bernd Westphal
Antwort 09.08.2024 von Bernd Westphal SPD

Als SPD setzen wir uns für eine schrittweise Verbesserung der Haltungsbedingungen ein.

Hakan Demir
Antwort 08.08.2024 von Hakan Demir SPD

Auch nach der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts ist ein früherer Sozialleistungsbezug kein Ausschlussgrund.

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 08.08.2024 von Mahmut Özdemir SPD

Mein Kenntnisstand ist, dass das Verfahren leider noch andauert. Der Abstimmungsprozess innerhalb der Bundesregierung schreitet aber voran und die Verbändeanhörung wird eingeleitet sowie der Entwurf entsprechend veröffentlicht. Deshalb bin ich zuversichtlich, dass die Bundesregierung sich in absehbarer Zeit auf einen Gesetzentwurf einigen wird.