Mit uns als SPD wird es nur einen sozialverträglichen Umstieg auf erneuerbare Energien geben, mit dem niemand überfordert wird.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Der Schutz vor „Call ID Spoofing“ wird auf europäischer Ebene von der Bundesnetzagentur auch unter Einbeziehung der Netzbetreiber vorangetrieben.
Wir wollen die Gentechnik-Kennzeichnung auf dem Endprodukt beibehalten, um den Verbraucher*innen die Wahlfreiheit zu lassen. Außerdem wollen wir mögliche Risiken der Gentechnik auf Umwelt und Gesundheit in einem Zulassungsverfahren umfassend prüfen.
Anders als für Beziehende einer vollen Altersrente ist für Teilrentenbeziehende der Anspruch auf Krankengeld nicht ausgeschlossen
Ein Mindestmaß an deutschen Sprachkenntnissen muss verlangt werden, denn Sprache ist der Schlüssel zur Integration und ohne die Fähigkeit, sich zu verständigen, bleiben viele Barrieren unüberwindbar.
Der Gesetzgeber hat reagiert und nachgebessert, um weiteren Betrug mit Cum-ex und Cum-cum zu verhindern.