abseits der auf die Kommunalwahl bezogenen Frage, die auf dieser Ebene entschieden werden muss, stehen wir für ein vernünftiges Verhältnis von staatlichen und freien Trägern.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.08.2024 von Eric Recke BSW
Antwort 09.08.2024 von Dirk Panter SPD
Hochwertige, gerechte und zugängliche Bildung für alle – unabhängig von ihrer sozialen Herkunft!

Antwort 08.08.2024 von Josip Juratovic SPD
Inflationsprämie Krankheit Arbeitgeber
Antwort 09.08.2024 von Bernd Westphal SPD
Als SPD setzen wir uns für eine schrittweise Verbesserung der Haltungsbedingungen ein.
Antwort 08.08.2024 von Hakan Demir SPD
Auch nach der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts ist ein früherer Sozialleistungsbezug kein Ausschlussgrund.
Antwort 08.08.2024 von Mahmut Özdemir SPD
Mein Kenntnisstand ist, dass das Verfahren leider noch andauert. Der Abstimmungsprozess innerhalb der Bundesregierung schreitet aber voran und die Verbändeanhörung wird eingeleitet sowie der Entwurf entsprechend veröffentlicht. Deshalb bin ich zuversichtlich, dass die Bundesregierung sich in absehbarer Zeit auf einen Gesetzentwurf einigen wird.