Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ines Schwerdtner
Antwort 06.01.2026 von Ines Schwerdtner Die Linke

Die Linke steht für konsequenten Klimaschutz und echte Klimagerechtigkeit – solidarisch, international und generationenübergreifend.

Ein Foto von Johannes Martin
Antwort 12.12.2025 von Johannes Martin CDU

Die aktuelle Konzeption sieht Wohnraum mit sozialen Bedarfen wie bspw. einer Schule vor. Dazu wird derzeit eine entsprechende Machbarkeitsstudie erstellt.

Portrait von Dirk Stettner
Antwort 09.12.2025 von Dirk Stettner CDU

Da Ihnen zu diesem Themenkomplex bereits meine Stellungnahme vorliegt, bitte ich um Verständnis, dass die Diskussion an dieser Stelle nicht weiter vertieft wird

Portrait von Carsten Brodesser
Antwort 10.12.2025 von Carsten Brodesser CDU

Die Erhebung von Sozialabgaben auf die Kapitalerträge wären kontraproduktiv bei der Absicht auch Kleinanleger für den Kapitalmarkt zu interessieren.

Portrait von Karoline Otte
Antwort 12.12.2025 von Karoline Otte BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die neue Grundsicherung gefährdet vulnerable Menschen, gefährdet das Existenzminimum und erhöht das Risiko von Wohnungsverlust

Portrait von Annika Klose
Antwort 16.12.2025 von Annika Klose SPD

Für uns als SPD-Bundestagsfraktion bleibt klar, dass das abgegebene Versprechen für die Gesamtgruppe der afghanischen Staatsbürger:innen mit Aufnahmezusage eingehalten werden muss. Wenn eine Aufnahme in Deutschland nicht möglich ist, muss zumindest eine sichere Lösung für die Betroffenen gefunden werden.