Die Ermittlung des Betreuungsanteils erfolgt in der Regel durch Zählung der Übernachtungen. Dabei handelt es sich um ein nachprüfbares objektives Kriterium, das auch in der Fachwelt als Anknüpfungspunkt akzeptiert ist.
Es darf keine Doppelbesteuerung von Renten geben. Dies gilt sowohl für heutige als auch für künftige Rentnerinnen und Rentner. Ich sehe in der Doppelbesteuerung von Renten aus der Rentenversicherung eine klare Verfassungswidrigkeit.
Ich bin gegen die Besteuerung von bereits versteuertem Einkommen, allerdings halte ich es für richtig, Pensionen weiterhin zu besteuern
Keine Doppelbesteuerung
als AfD Thüringen lehnen wir die Versteuerung von Renten ab. Zur Ehrlichkeit gehört aber auch, dass es sich um ein Bundesthema handelt. Dennoch werden uns auch aus Thüringen heraus in unseren Möglichkeiten für dieses Thema einsetzen.
Die SPD will mehr Investitionsmittel für Sachsens Krankenhäuser mobilisieren.