Selbstverständlich ist der Euro das einzige gesetzliche Zahlungsmittel bei uns. Aus rechtlicher Perspektive leitet sich daraus aber kein Anspruch ab, dass Transaktionen in bar getätigt werden müssen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.09.2024 von Adis Ahmetović SPD
Antwort 11.09.2024 von Michael Roth SPD
Nach internationalem Recht ist der Einsatz von Thermit für militärische Zwecke nicht verboten, er unterliegt aber bestimmten Einschränkungen.
Antwort 21.05.2025 von Gunnar N. Lindemann AfD
Zwangsgebühren abschaffen
Antwort 12.09.2024 von Siemtje Möller SPD
Entscheidend sind für eine gute Kreistagsarbeit allerdings nicht nur die Präsenz und Teilnahme an den Sitzungen des Kreistages und der Gremien selbst, sondern insbesondere die thematische Mitarbeit und das Voranbringen der friesländischen Belange auf allen politischen Ebenen.
Antwort 30.09.2024 von Svenja Stadler SPD
Die SPD-Fraktion setzt sich mit Nachdruck für eine schnellstmögliche Umsetzung der Familienstartzeit ein
Antwort 02.10.2024 von Ulrich Commerçon SPD
Das Landesamt für Zentrale Dienste und weitere Beteiligte evaluieren die technischen und organisatorischen Anforderungen zur Umsetzung des Modells.