Die Alterssicherungskommission wurde Anfang Januar 2026 eingesetzt. Sie hat den Auftrag, Vorschläge für die zukünftige Ausgestaltung der Alterssicherung zu erarbeiten, und soll diese nach derzeitigem Stand bis Ende des zweiten Quartals 2026 vorlegen.
Unsere Position zu Sozialer Gerechtigkeit finden Sie u.a. hier: https://www.dielinkebt.de/themen/a-z/detailansicht/soziale-gerechtigkeit/.
Zur Beantwortung der Frage verweise ich auf die Antwort vom 13.4.26.
Für uns in der Grünen Bundestagsfraktion ist klar: Wir halten die vom Erweiterten Bewertungsausschuss beschlossene Honorarkürzung für psychotherapeutische Leistungen für in dieser Form schwer nachvollziehbar.
Ich halte es weiterhin für richtig, Menschen mit geringem und mittlerem Einkommen stärker zu entlasten und gleichzeitig den sozialen und klimafreundlichen Umbau voranzubringen
Gedenkorte haben keine politische Agenda, sondern sind Orte der Erinnerung. Die Aktion des Zentrums für Politische Schönheit hat damit nichts zu tun.