Ein wesentliches Fundament für die politische Arbeit in der Union ist das christliche Menschenbild. Das macht sich zum Beispiel im Selbstverständnis bemerkbar, dass Menschen die Hilfe brauchen, auch solche Hilfe erhalten. Ohne dabei jedoch die Selbstverantwortung unberücksichtigt zu lassen.
Anlass des Verfahrens ist der Schutz von Opfern sexueller Gewalt, insbesondere von Kindern. Dieses Ziel teile ich vollständig, denn Gewalt und Übergriffe egal welcher Art müssen verhindert werden.
Als Linke lehnen wir deshalb die sogenannte Chatkontrolle und das massenhafte Scannen privater Nachrichten ab. Menschen ohne konkreten Verdacht unter Generalverdacht zu stellen, ist weder verhältnismäßig noch der richtige Weg.
Vertrauliche Kommunikation und eine sichere Verschlüsselung müssen gewährleistet bleiben. Unter diesen Bedingungen hat der Schutz der Kinder für mich Priorität.
Wir haben die AfD zu einem Duell aufgefordert.
Die Aussage ist nicht korrekt.